Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von der REGIOCAST DIGITAL GmbH, Thomasgasse 2, 04109 Leipzig (nachfolgend "RCD") zur Verfügung gestellten Onlineangebotes unter "www.90elf.de".

1. Allgemeines

RCD betreibt unter der Internetadresse "www.90elf.de" die Internetpräsenz zu Deutsch-lands erstem Fußball-Radio "90elf". Das Internetportal zu 90elf (nachfolgend "Portal") bietet dem Nutzer neben Live-Streaming-Angeboten des 90elf-Programms Nachrichten und Wissenswertes zum Thema Fußball. Darüber hinaus bietet das Portal Nutzern verschiedene interaktive Aktionsmöglichkeiten. Die Nutzung des Portals erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

 
2. Registrierung des Nutzers und Kommunikation mit RCD

Die vollständige Nutzung des Portals ist erst nach vorheriger Registrierung des jeweiligen Nutzers möglich. Die Registrierung ist kostenlos. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs erhält der Nutzer einen persönlichen Account (nachfolgend "Account"). Hierfür sind sämtliche während des Anmeldevorgangs geforderten Pflichtangaben wahrheitsgemäß zu machen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, seine persönlichen Angaben auch künftig stets richtig und aktuell zu halten und etwaige Veränderungen und/oder Fehler unverzüglich eigenständig zu korrigieren.
 
Jeder Nutzer darf nur einen Account eröffnen. Die Eröffnung eines Accounts steht ausschließlich Volljährigen offen und erfolgt ausschließlich zum persönlichen und privaten Gebrauch. Bei erstmaliger Beantragung eines Accounts muss sich der Nutzer einen Benutzernamen nebst Passwort zuweisen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass Unberechtigte
Dritte Kenntnis hiervon erlangt haben könnten. Das Passwort steht ausschließlich dem Nutzer zur eigenen Nutzung zur Verfügung. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.

Der Nutzer hat seine Erreichbarkeit durch RCD per E-Mail zu gewährleisten. RCD gibt dem Nutzer Informationen und/oder Änderungen das Portal betreffend ausschließlich über die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse bekannt.

3. Nutzung des Portals

Alle Inhalte, auf die der Nutzer über das Portal zugreifen kann, wie beispielsweise Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Musik oder Sounds unterliegen in der Regel urheberrechtlichem Schutz. Die Nutzung ist ausschließlich zu privaten Zwecken und innerhalb der engen Grenzen des geltenden Urheberrechtsgesetzes zulässig.

Sofern RCD Inhalte zum Herunterladen anbietet, ist auch deren Nutzung ausschließlich zum Privatgebrauch und im Übrigen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

Eine funktionierende Kommunikation der verschiedenen Portal-Nutzer und ein für alle Nutzer gewinnbringender Einsatz des Portals setzen voraus, dass die Nutzer Rechte Dritter uneingeschränkt beachten und respektvoll miteinander umgehen. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere zur Einhaltung nachfolgender Verhaltensregeln:

- Der Nutzer äußert sich weder in E-Mails noch in Beiträgen auf dem Portal verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig.

- Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen von Meinungsäußerungen auf dem Portal auf kulturelle und religiöse Belange sowie individuelle Meinungen anderer Nutzer angemessen Rücksicht zu nehmen.

4. Links

RCD stellt auf seinem Portal auch Hyperlinks zu anderen Websites zur Verfügung. RCD ist für den Inhalt dieser verlinkten Websites nicht verantwortlich und hat hierauf keinen Einfluss. Eine umfassende Kontrolle der verlinkten Websites ist RCD nicht möglich, zumal stets mit einer Änderung der verlinkten Inhalte zu rechnen ist. RCD macht sich den Inhalt verlinkter Websites in keinem Fall zu eigen.

 
5. Nutzerinhalte

Teilweise bietet RCD registrierten Nutzern die Möglichkeit, eigene fußballrelevante In-halte und Hyperlinks auf dem Portal zu veröffentlichen oder durch RCD veröffentlichen zu lassen. Sofern ein Nutzer hiervon Gebrauch macht, trägt er die alleinige Verantwortung für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung besteht nicht. Dem Nutzer ist bekannt, dass insbesondere Bild- oder Videodateien möglicherweise auf dem Portal nur mit eingeschränkter Auflösung und ggf. entsprechenden Qualitätseinbußen wiedergegeben werden können. Der Nutzer räumt RCD das Recht ein, den Nutzer mit vollständigem Namen sowie Wohnort als Verantwortlicher für alle vom Nutzer oder auf Veranlassung des Nutzers eingestellten Inhalte zu nennen.

RCD macht sich Inhalte, die von Nutzern oder auf deren Veranlassung eingestellt wurden, nicht zu eigen. Aufgrund des Umfangs der eingestellten Nutzerinhalte ist RCD nicht in der Lage, diese einzeln zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte verfügbar zu machen, die nicht Rechte Dritter verletzen, wie insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte, das Recht am eigenen Bild und Persönlichkeitsrechte. Der Nutzer stellt RCD von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen RCD aufgrund eines im Portal vom Nutzer oder auf dessen Veranlassung eingestellten Inhaltes geltend gemacht werden, frei. Dies umfasst auch die erforderlichen Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

RCD ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ankündigung vom Portal zu
entfernen und den entsprechenden Account zu sperren oder zu löschen.

RCD wird Hinweise über etwa rechtsverletzende Hyperlinks oder fremde Inhalte unter der E-Mail-Adresse geschaeftsstelle@90elf.de entgegennehmen und gegebenenfalls die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

 
6. Einräumung von Nutzungsrechten

Sofern der Nutzer auf dem Portal Inhalte einstellt, insbesondere solche, an denen eigenständige Rechte wie Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte bestehen oder die solche Rechte Dritter berühren, räumt der Nutzer RCD unentgeltlich das einfache, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, diese Inhalte für die Zwecke von 90elf zu nutzen und umfänglich auszuwerten. Eine Verpflichtung zur Nutzung und Auswertung der vom Nutzer eingestellten Inhalte besteht für RCD nicht. Gleiches gilt für Inhalte, die der Nutzer RCD zum Zwecke der Einstellung durch RCD an RCD übermittelt – sei es durch E-Mail, MMS o.ä.

Der Nutzer räumt RCD insbesondere das Recht ein, vom Nutzer eingestellte  Materialien, wie beispielsweise Textbeiträge oder Foto- oder Filmmaterial Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen und zwar insbesondere durch Sendung oder Abruf beispielsweise durch Fernseher, PC, Mobiltelefone oder sonstige Geräte, einschließlich der Wiedergabe und Speicherung auf den Geräten (insbesondere TV on demand, Video on demand, streaming, download, SMS und MMS-Dienste (im Einzelabruf oder als Abo), IP-TV, Wap- und UMTS-Dienste), das vom Nutzer eingestellte Material auf Bild- und/oder Tonträger aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, vorzutragen, öffentlich zugänglich zu machen und zu senden sowie durch Bild- oder Ton-träger wiederzugeben. Die vorstehenden Rechtseinräumungen erfassen insbesondere Bild-/Tonträger aller Art (sämtliche audiovisuellen Systeme, wie beispielsweise Schmalfilme, Videokassetten, Videobänder, Videoplatten aller Art (z. B. CD-Video, CD-Rom, DVD, HD-DVD, Blue-Ray sowie alle sonstigen CD-Formate, Disketten, Speicherchips etc.). Umfasst ist auch das Recht, die vom Nutzer eingestellten Materialien einem begrenzten Empfängerkreis auf Abruf zugänglich zu machen (on-demand-Nutzung). Das Senderecht wird eingeräumt für beliebig viele Ausstrahlungen für alle möglichen Sendeverfahren (z. B. digitale und analoge terrestrische Sendung, Kabelsendung, Kabelweitersendung, Satellitenfernsehen unter Einschluss von Direktsatelliten, Abruf-Fernsehen, unabhängig von der Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zum Empfänger der Sendung (Free-TV, Pay-TV) einschließlich des Rechts der öffentlichen Wiedergabe von Funksendungen. Das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übermittlungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Materialien im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsarten beliebig zu vervielfältigen und zu verbreiten, sie zu archivieren, in Datenbanken einzustellen und Dritten in körperlicher oder unkörperlicher Form zu übermitteln oder für diese bereitzustellen. Die öffentliche Zugänglichmachung erfasst das Recht, die Materialien einzelnen oder mehreren Mitgliedern der Öffentlichkeit zum Download in jeder technischen Form, insbesondere über Webradio, IP-TV. Download-to-own oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen. Ferner wird auch das Recht eingeräumt, die Materialien zur interaktiven Nutzung zu verwenden.

Der Nutzer räumt RCD ferner das Recht ein, die Nutzerinhalte für Zwecke zur Verwendung für 90elf zu ändern und zu bearbeiten. Dies umfasst insbesondere das Schneiden, Aufteilen oder das Kombinieren mit anderen Medien. RCD ist ferner berechtigt, Nutzerinhalte vollständig zu löschen, wenn sie thematisch nicht in einen etwa vorgegebenen Kontext passen oder qualitativ nicht für eine Darstellung auf dem Portal geeignet sind.

Der Nutzer garantiert RCD, dass er zur Einräumung der vorgenannten Rechte befugt ist und die Rechte bestandskräftig sind. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass Foto- und Filmbeiträge, die während Fußballbegegnungen gefertigt wurden, möglicherweise das Hausrecht des jeweiligen Veranstalters verletzen können. Der Nutzer steht auch dafür ein, dass Nutzerinhalte nicht gegen etwaige Hausrechte Dritter verstoßen.

Der Nutzer stellt RCD von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen RCD aufgrund eines im Portal vom Nutzer oder auf dessen Veranlassung eingestellten Inhaltes geltend gemachten werden, frei. Dies umfasst auch Ansprüche Dritter wegen der Verwendung von Nutzerinhalten im laufenden Programm von 90elf sowie die erforderlichen Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung und/oder Rechtsverteidigung.

7. Verfügbarkeit des Portals

RCD stellt dem Nutzer seine Onlinedienste nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung und ist um eine durchgängige Erreichbarkeit bemüht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird nicht zugesichert. RCD behält sich vor, den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals zu ändern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder geänderten gesetzlichen
Rahmenbedingungen geschuldet sein. Im Falle einer solchen Änderung des Leistungsumfangs bzw. der Erreichbarkeit der Portals wird RCD den Nutzer hiervon rechtzeitig per E-Mail unterrichten.

8. Haftung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber RCD – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit RCD Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gem. dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des
typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern RCD zwingend gesetzlich haftet, nämlich nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Körper- oder Gesundheitsschäden.

9. Datenschutz

RCD achtet die Persönlichkeitsrechte des Nutzers und weiß um die Bedeutung dieser und anderer persönlicher Daten, die RCD vom Nutzer erhält. RCD wird sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszweckes erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und/oder –dienste anderer Anbieter über das Portal zugänglich oder verlinkt sind, ist RCD für deren Inhalte und insbesondere deren datenschutzrechtliche Handhabung des Nutzerverhaltes nicht verantwortlich.

Bei Nutzung der RCD-Onlinedienste zeichnen die Server von RCD automatisch bestimmte Daten auf, die der Webbrowser des Nutzers bei Besuch einer Website verschickt. Diese Daten können insbesondere die vom Nutzer genutzte IP-Adresse, das Betriebssystem, den Browsertyp, die Browsersprache sowie Datum und Uhrzeit der Browseranfrage enthalten. Darüber hinaus verwendet RCD gegebenenfalls auch sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die in bestimmten Bereichen eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen. Cookies können dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an die Interessen des Nutzers zu ermöglichen. Die uneingeschränkte Nutzung des Portals ist technisch nur durch Verwendung von Cookies möglich.

Sofern der Nutzer im Rahmen des Anmeldevorgangs oder später sein Einverständnis dazu erklärt hat, den RCD Newsletter und/oder den DFL-Newsletter sowie E-Mail-Werbung von RCD oder deren Partnerunternehmen zu erhalten, nutzt RCD die Daten des Nutzers auch zu diesem Zweck. RCD weist darauf hin, dass der Nutzer der Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu Werbezwecken selbstverständlich jederzeit durch eine kurze Mitteilung (z.B. an geschaeftsstelle@90elf.de) widersprechen kann.

 
10. Kündigung des Nutzungsverhältnisses

RCD und der Nutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zur Nutzung der RCD-Onlinedienste jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch RCD liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer entgegen Ziffern 3 und 5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen das Portal zur Verbreitung rechtsverletzender Inhalte nutzt.

Mit Wirksamkeit der Kündigung hat RCD das Recht, sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte und den Account des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Für eine etwaige Sicherung der Nutzerinhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

RCD behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Im Falle einer Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird RCD den Nutzer hiervon durch Zusendung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Änderungen auf der Startseite des Portals in Kenntnis setzen.

Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird gegenüber dem Nutzer wirksam, wenn er den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der die Änderung bekannt gebenden E-Mail schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Widerspricht der Nutzer, gelten die bisherigen AGB für das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer unverändert fort. In diesem Fall kann RCD das Nutzungsverhältnis selbstverständlich kündigen. Es gelten die Allgemeinen Bestimmungen zur Kündigung (Kündigungsfrist: 1 Monat).

RCD wird den Nutzer mit Übersendung der die Änderung der Nutzungsbedingungen bekannt gebenden E-Mail auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Bedeutung der vorgenannten Frist hinweisen.